Berliner Wasserrat
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Nach Rekommunalisierung: Demokratisierung !

Demokratisierung der BWB - Fortsetzung

Wir bieten hier zur Lektüre an: Protokoll.

Protokoll Berliner Wasserrat am 18.05.2017

Moderation: Dorothea Härlin

Protokoll: Thomas Thierschmann

11 Teilnehmer

TOP 1: Bürger-Mitentscheidung, H. Wollner

Verwiesen wird hier auf die Anhänge:

- Datei F1a_Bürger_Foren_Räte_landeseigene Unternehmen (Grafik)

- Datei 04 F1b_Input-Beitrag Mitentscheidung

TOP 2: "Demokratisierung der BWB" - in Fortsetzung

Die Anhänge befinden sich in der Rubrik »Unterlagen«.


lt. Einladung zur heutigen WR-Sitzung ist zu besprechen:

- Bewertung des Zufallsprinzips bei der Zusammensetzung des Zukunftsrats

- Fortlaufende Qualifizierung der Zukunftsratsmitglieder

- Unabhängigkeit der gewählten Zukunftsratsmitglieder

- Rückkopplung der Zukunftsratsmitglieder zu ihren Wähler*innen

Von Ulrike von Wiesenau ist gestern der Vorschlag zu einer weitaus umfassenderen Tagesordnung eingegangen, der heute jedoch zurückgestellt und in einer der nächsten Wasserrats-Sitzungen Berücksichtigung finden soll.

Diskussion:

* Nicht "Mitbestimmung", nicht "Mitentscheidung", sondern "Mitwirkung"

* "Zufälliger Zukunftsrat", mit Vetorecht aber keinem Vertreter im Aufsichtsrat der BWB

(a) Zukunftsrat vs. Gewählter Verbraucherrat (mit Entscheidungsbefugnis)

"Aufbereitung von Informationen durch die Bürger*innen, die zu Entscheidungen führen"

(b) Verwaltungsrat mit Drittel-Parität

(c) Aufsichtsrat

(d) Kunden-Beirat; Alibi-Funktion für ein besseres Image

* Wunsch nach einem Landesgesetz

* Beachtung der Koalitionsvereinbarungen

* Transparenz: Öffentlichkeit

* Organisation nach dem Vorbild eines Mieterverein

Fazit: Die Modell-Diskussion wird fortgeführt!

TOP 3: Kunden-Beirat

* Nach drei Jahren Arbeit ist der BWB-Kunden-Beirat neu zu besetzen;

s. BWB-Presseinfo, 15.5.17, Nr. 11/17

* Ergebnisoffene Diskussion unter Teilung verschiedener Ansichten

TOP 4: Blue Community

* Vorstellung der Initiative (Datei 07)

* Ergebnisoffene, kontroverse Diskussion

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